Richter werden Politikern nicht die Arbeit abnehmen. Der Kreisverband der
Grünen Pfaffenhofen lädt deshalb zur Diskussionsveranstaltung:

Im Gespräch: Eike Hallitzky zum Thema Länderfinanzausgleich

http://issuu.com/kerstinschnapp/docs/gruen_aufgetischt?mode=window

Toni Hofreiter, MdB, hat Karlskron besucht, um mit interessierten Bürgern die Situation ein Jahr nach dem Bürgerentscheid zu diskutieren.
Für Toni Hofreiter ist die Situation, wie sie sich in Karlskron darstellt, bisher einmalig. Er kennt keinen weiteren Fall davon, daß sich eine Gemeinde ein Thema, zu dem es einen Bürgerentscheid gegeben hat, direkt nach der gesetzlichen Bindungsfrist wieder in den Ort holt.
Ein Bürgerentscheid sollte normalerweise auch eine befriedende Wirkung haben. Wenn über ein kontrovers diskutiertes Thema einmal die Bevölkerung abgestimmt hat, wird normalerweise der Bürgerwille auch über die gesetzlich vorgeschriebene Bindungsfrist hinaus beachtet. Die Bürger werden in ihrer Entscheidung ernst genommen.
Natürlich ist es gesetzlich möglich, daß die Firma Scherm ein Jahr nach Ablauf der Bindungswirkung des Bürgerentscheids wieder einen Antrag auf Erweiterung stellt. Und über einen solchen Antrag muß der Gemeinderat dann auch entscheiden. Meist kommt es aber nicht einmal zu einer erneuten Antragstellung. Nämlich dann nicht, wenn von der Politik entsprechende Signale ausgingen.

Toni Hofreiter ist Vorsitzender im Ausschuß für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Er sagt, es erscheine ziemlich unwahrscheinlich, daß Karlskron eine Umgehungsstraße bekäme. Vor Ablauf von 20 bis 40 Jahren ist dies eher aussichtslos, zumal es bisher ja nur Machbarkeitsstudien gäbe, eine konkrete Trasse aber noch nicht einmal in den längerfristigen Verkehrsplänen Eingang gefunden habe.

Angesprochen wird auch der massive Flächenverbrauch, falls es zu einer Erweiterung der Firma Scherm käme. Einer solchen Sache könne man nur zustimmen, wenn einem die eigene Heimat nichts wert wäre, so Hofreiter.

Grünen-Stammtisch Donnerstag 31.01.2013 um 19.30 Uhr, Gasthof Neuwirt, Neuburg

Unser Direktkandidat für den Bezirkstag Willi Reim stellt sich vor und freut sich darauf mit allen Interessierten zu diskutieren.

Insbesondere ist dieses Mal die Jugendarbeit im Bezirk Thema. Wie sieht Sie aus? Auf welche Weise unterstützt der Bezirk Jugendarbeit.

Sie sind herzlich willkommen.

Informationsfahrt nach Berlin

Kommen Sie mit uns nach Berlin,  erleben Sie den Bundestag und genießen Sie von der Kuppel aus  den wunderbaren Blick über Berlin. Nutzen Sie die Gelegenheit und machen Sie sich selbst ein Bild über den politischen Alltag.

Herzlich eingeladen sind alle Interessierten, ob Grünen-Mitglied oder nicht. Die Reisen dauern vier Tage. Das Programm variiert je nach Reise etwas, besichtigt werden in der Regel ein Ministerium, eine Gedenkstätte, Museum oder politische Stiftung, sowie der Deutsche Bundestag. Eine Gesprächsrunde mit der Wahlkreisabgeordneten Agnes Krumwiede gehört während einer Sitzungswoche ebenfalls zum festen Bestandteil des Programms. Zur Erinnerung wird ein Gruppenfoto aufgenommen, dass den Besuchern im Anschluss an die Fahrt zugeschickt wird.
Die Fahrten werden in Zusammenarbeit mit dem Bundespresseamt grundsätzlich vom Wahlkreisbüro der/des jeweiligen Abgeordneten organisiert. Die gesamte Reise einschließlich der Übernachtungen ist kostenlos. Es fallen lediglich Eintrittsgelder bis zu ca. 20,- Euro an und die Kosten für die Fahrt bis Ingolstadt (= Wahlkreisbüro) . Um dies möglich zu machen, werden nur Doppelzimmer angeboten. Bei der Anmeldung ist es daher sinnvoll anzugeben, mit wem Sie das Zimmer teilen möchten oder Sie laden selbst noch jemanden mit ein.

Für 2012 sind folgende Termine geplant:

Mo.- Do.    09.07. – 12.07.        keine Sitzungswoche

Mo.- Do.    27.08. – 30.08.        keine Sitzungswoche

voraussichtlich zusätzlich Ende Oktober

Di.- Fr.        27.11. – 30.11.        Sitzungswoche

Ansprechpartner: Eva Kropf
Wahlkreisbüro Agnes Krumwiede MdB
Griesbadgasse 6
85049 Ingolstadt
Tel.: 0841 – 14262587
Fax: 0841 – 910023
e-mail-Adresse: agnes.krumwiede[at]wk.bundestag.de